Gegen Minaretten, gegen islamisches Zentrum Zum Ostschweizer Komitee für die Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» gehört auch die Bekämpfung eines islamischen Zentrums in Wil.
09.05.2007, pd An der Medienkonferenz vom 9. Mai 2007 stellte sich das neu gegründete «Wiler Komitee gegen den Bau des islamischen Zentrums Wil» vor. Das breit abgestützte Komitee wird in den nächsten Monaten eine unüberhörbare Aufklärungs-Kampagne zum Islam durchführen und mit aller Kraft die neu lancierte Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» unterstützen.
Als Mitglieder des Ostschweizer Kommitees der Initiative "Verbot von Minarettbauten" informierten sie über die Problemkreise. v.l. Hans Rudolf Keller, Präsident SVP Wil, Kantonsrat Lukas Reimann und Nationalrat Ulrich Schlüer. Auf dem Bild fehlt Nationalrätin Jasmin Hutter.
Startschuss ist ein Informationsabend zum Thema «Wie gefährlich ist der Islam wirklich?» am 18. Mai in Flawil. Damit soll insbesondere verhindert werden, dass die Region Wil ohne demokratische Mitsprache der Bevölkerung zu einem islamischen Zentrum wird. Dies hätte eine überregionale Sogwirkung auf die Kleinstadt und würde die akuten Integrationsprobleme weiter verschärfen.
Verbot für Minarettbauten Unter der Leitung von Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Co-Präsident der Volksinitiative, präsentierten die St.Galler Nationalrätin Jasmin Hutter, der Wiler Kantonsrat Lukas Reimann und der Wiler Gemeinderat Hans-Rudolf Keller ihre Argumente.
Die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» ist am 1. Mai 2007 gestartet worden. Die Initiative enthält eine klare Forderung: «Der Bau von Minaretten ist verboten». Die Initiative will diese Forderung dem bereits existierenden Artikel 72 der Bundesverfassung angliedern. Dieser Art. 72 überträgt dem Bund und den Kantonen die Verantwortung für die Wahrung des religiösen Friedens in der Schweiz.
Kein religiöser Hintergrund Das Minarett als Bauwerk hat keinen religiösen Charakter; es wird weder im Koran noch in anderen heiligen Schriften des Islam auch nur erwähnt. Das Minarett ist vielmehr Symbol jenes religiös-politischen Machtanspruchs, der im Namen behaupteter Religionsfreiheit Grundrechte anderer – etwa die Gleichheit aller, auch beider Geschlechter vor dem Gesetz – bestreitet, womit dieser Anspruch in Widerspruch gerät zu Verfassung und Rechtsordnung der Schweiz.
Wer – wie das im Islam Tatsache ist – die Religion über den Staat stellt, religiösen Anweisungen also höhere Geltung zuordnet als der im Rechtsstaat demokratisch geschaffenen Rechtsordnung, gerät in der Schweiz unweigerlich in Widerspruch zur Bundesverfassung. Diesem Widerspruch kann nicht ausgewichen werden. Das Minarett ist das äusserliche Symbol dieses religiös-politischen Machtanspruchs, der verfassungsmässige Freiheitsrechte in Frage stellt.
Schweizer Rechtssystem wahren Mit dem von der Initiative verlangten Verbot von Minaretten wird erreicht, dass der in der Verfassung niedergelegten Gesellschafts- und Rechtsordnung uneingeschränkte Gültigkeit in der Schweiz garantiert bleibt. Ansinnen islamistischer Kreise, einem an der Scharia orientierten Rechtssystem auch in der Schweiz zum Durchbruch zu verhelfen, werden damit zurückgewiesen.
Nicht angetastet wird durch die Initiative indessen die Glaubensfreiheit, die als Grundrecht jedem Menschen in der Verfassung garantiert ist.
Das Komitee gegen Minarett-Bau J. Alexander Baumann Kreuzlingen Nationalrat SVP TG Elmar Bigger Vilters Nationalrat SVP SG Edgar Bischof Teufen Fraktionschef SVP AR Reto Bischofberger Marbach Vorstand JSVP SG Jeffrey Bleiker Wildhaus Vizepräsident JSVP SG Toni Brunner Ebnat-Kappel Nationalrat SVP SG Roman Engeler Ettenhausen Gemeinderat SVP TG Walter Grob Krinau Mitglied JSVP SG Hans-Jörg Höpli Rossrüti Vorstand EDU SG Jasmin Hutter Altstätten Nationalrätin SVP SG Hermann Lei Frauenfeld Gemeinderat SVP TG Emil Mock Appenzell Co-Präsident SVP AI Hans Moser Buchs Präsident EDU Schweiz Theophil Pfister Flawil Nationalrat SVP SG Lukas Reimann Wil SG Kantonsrat SVP SG Marcel Schenker Homburg Kantonsrat SVP TG Markus Straub St. Gallen Kantonsrat SVP SG Daniel Wittwer Sitterdorf Kantonsrat EDU
